Interview mit dem Ratsvorsitzenden Hans Stegemann

Verlässliche Sachpolitik bringt Wallenhorst nach vorn

Hans Stegemann (SPD) fühlt sich in seiner neuen Rolle als Vorsitzender des Gemeinderates sehr wohl. In dem folgenden Interview mit dem Bürger Echo lobt er die Zusammenarbeit der neuen Mehrheitskooperation mit der Verwaltungsspitze, kritisiert aber auch das Verhalten der CDU-Fraktion:

Frage: Wie fällt Ihre erste Bilanz nach den ersten Sitzungen als Vorsitzender des Gemeinderates aus?

Stegemann: Erst einmal freue ich mich sehr, dass man mich seitens der Mehrheits-Kooperation von SPD, Grünen und Wählergemeinschaft mit diesem verantwortungsvollen Amt betraut hat. Insgesamt nehme ich wahr, dass die Abgeordneten aller Fraktionen dieses Amt respektieren. Bislang hat man es mir sehr leicht gemacht, die Sitzungen des Rates zu leiten.

Frage: In der letzten Ratsperiode wurde viel von sachlicher Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg gesprochen, gleichwohl wurde aber auch viel gestritten. Hat sich hier etwas zum Positiven verändert?

Stegemann: Das kann man zumindest für die Kooperation sagen. Hier ist die Zusammenarbeit sehr sachbezogen und konstruktiv. Wir haben in unserer Vereinbarung ja Ziele beschrieben, die wir in dieser Wahlperiode erreichen wollen. In regelmäßigen Sitzungen mit allen Fraktionsmitgliedern der Kooperationspartner arbeiten wir daran, unsere Vorstellungen umzusetzen.

Nicht so gut einschätzen, kann ich die künftige Linie der CDU-Fraktion. Aus meiner Sicht ist deren bisherige Arbeit in den Fachausschüssen manchmal etwas verwunderlich mit teilweise spannenden Anträgen. CDU-Fraktionschef Lammerskitten signalisiert über die Presse zwar immer mal wieder Gesprächsbereitschaft, konkret kann ich das aber noch nicht erkennen. Mein Eindruck ist, dass die CDU derzeit dabei ist, ihre neue Rolle zu finden.

Frage: Tun die aktuellen sicheren Mehrheitsverhältnisse der Gemeinde gut?

Stegemann: Das ist für die Gemeinde auf jeden Fall zielführender, weil man so einfach verlässlicher arbeiten kann. Dazu kommt, dass wir in den Fraktionen über sehr gute Fachleute zu verschiedenen Themenbereichen verfügen und auch an der Spitze sehr gut aufgestellt sind. Denn wir haben uns gemeinsam wichtige und ehrgeizige Vorhaben zum Ziel gesetzt, die jeder in unserer Kooperationsvereinbarung nachlesen kann. Wir sind fest überzeugt, Wallenhorst damit weiter nach vorn zu bringen.

Frage: Ist dafür auch ein besseres Verhältnis zur Osnabrücker Kreisverwaltung nötig?

Stegemann: Ich persönlich habe da nur wenige Berührungspunkte. Ich weiß aber, dass inzwischen eine sehr sachliche und konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Wallenhorst und dem Landkreis Osnabrück gegeben ist. Daher glaube ich, dass sich das Verhältnis deutlich verbessert und entspannt hat.

Frage: Wie ist es mit der Verwaltungsspitze?

Stegemann: Wir sind gerade dabei intensiv an einer Verbesserung des Verhältnisses zu arbeiten. Die Kooperation hat inzwischen mehrfach zusammen mit der Verwaltungsspitze getagt, um vorab wichtige Dinge im kleinen Kreis abzustimmen. Wir sind hier auf einem guten Weg. Ganz konkret bezogen auf den Bürgermeister kann ich sagen, dass wir eine sachliche Arbeitsebene gefunden haben und die früheren, sehr kontroversen Diskussionen ad acta gelegt worden sind. Ich persönlich kann damit sehr gut umgehen.

Frage: Wie steht Wallenhorst zum Ende des Jahres 2012 da?

Stegemann: Ich wünsche mir, dass wir einige unserer Vorstellungen auf den Weg gebracht haben. Im Vordergrund steht da das Thema Energie oder besser Energiewende. Das Ausbauprogramm für unsere Kindertagesstätten muss weitergehen, der Bau des Arkadencenters auf der Grünen Wiese sollte begonnen sein und wir sollten unsere Finanzen so gut wie bisher in Griff behalten. Dass es die Gemeinde in den aktuell unsicheren Zeiten geschafft hat, 2011 die Verschuldung nicht zu erhöhen, ist eine sehr beachtliche Leistung. Das würde ich persönlich gern bis Ende 2012 – und natürlich auch darüber hinaus – so fortsetzen. (H.)